Kategorie: Kündigung

Jahresbescherungen 1/18


Prognosen

Autor: Robert Emminger

Zum Ende des „alten“ Jahrs war den Ritualen nicht zu entkommen. Das ist nichts für sensible Gemüter, wenn die leeren Regale nach christlichem Fest wieder aufgefüllt werden, um mit neuer Munition die unzulänglich befestigten Bastionen der Lohnarbeit im Handstreich zu erobern. Jedoch nicht, ohne dass zuvor die Hohepriester des Konsums von der Kanzel ihre Prognosen verkünden. Für den Einzelhandel stehen die Profite im Zeichen der Schere, was soviel heißt, dass die herzlose Kundschaft ihr Einkommen dahin transferierte, wo ohnehin schon der Umsatz reibungslos lief, also zu den Haifischen des Kommerz. Continue reading „Jahresbescherungen 1/18“

Anhörung im Bundestag


Bagatellkündigungen: Experten uneinig über Handlungsbedarf

Arbeit und Soziales (Anhörung)

Berlin: (hib/ELA/BOB) Bei der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Thema Bagatell-Kündigungen bewerteten die Sachverständigen die derzeitige Rechtsprechung und die Gesetzentwürfe der Fraktionen der SPD und Die Linke (17/648, 17/649) sowie den Antrag der Grünen-Fraktion (17/1986) sehr unterschiedlich. Der Einzelsachverständige Prof. Gregor Thüsing sah die ”Abwägung im Einzelfall“ bei der Rechtsprechung ”gut aufgehoben“, etwa bei der Frage, ob einer Kündigung eine Abmahnung vorausgehen hätte müssen oder nicht. Für ”gesetzgeberische Ergänzungen“ sehe er keinen Bedarf. Auch Joachim Vetter vom Bund der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit beschrieb, dass die ”Interessenabwägung im Einzelfall“ das sei, was die Gerichte derzeit tun würden. Häufig würden Kündigungen für unwirksam erklärt, in den Medien würden jedoch häufig die Fälle genannt, wo die Kündigung bestätigt worden sei. ”Wir sehen die Gesetzgebung als ausreichend an“, sagte auch Heribert Jöris vom Handelsverband Deutschland. Continue reading „Anhörung im Bundestag“