Sanktionen sind menschenunwürdig und sinnlos! Und Sanktionen sind oft genug auch rechtswidrig. 40 Prozent der Widersprüche und Klagen gegen Jobcenter sind bereits heute erfolgreich! Doch nur 5 Prozent der Betroffenen wehren sich. „Wären es doppelt so viele, könnten wir einpacken”, so ein Insider.
Packen wir es an! Continue reading „Kampagne „Sanktionsfrei“ gestartet“
Kategorie: Erwerbslosigkeit
“Liebe Frau Merkel,
Mein Name ist Heidi Langer, ich bin 45 Jahre alt und stamme aus der ehemaligen DDR.
Als Kind, Jugendliche und junge Frau habe ich die Bundesbürger glühend um das beneidet, das man Freiheit nennt. 1989 bin ich – gemeinsam mit vielen anderen – auf die Straße gegangen, weil ich diese Freiheit auch für mich und meine Kinder wollte. Wir haben damals etwas bewirkt. Etwas Großartiges. Für unser Land, für unser Volk.
Dachten wir. weiterlesen
Heidelberg. Jürgen Borchert ist Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Darmstadt. Er hat in den zurückliegenden Jahren Tausende Hartz-IV-Klagen behandelt und mit seinem Senat die Vorlage zur verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Hartz-IV-Regelsätze geliefert. Borchert (63) wohnt in Heidelberg. Die Agenda 2010 wurde vor zehn Jahren von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) vorgestellt.
Hier ein Interview von Alexander R. Wenisch in der RNZ mit Jürgen Borchert
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– Polemik gegen den Sozialstaat und seine kritischen Liebhaber –
Vortrag, Hamburg 26.01.2012, Prof. Dr. Albert Krölls
Die TAZ bezeichnet ihn genüsslich als einen “Feind der freiheitlich demokratischen Grundordnung”, leider gibt es nur noch wenige dieser “Verfassungsfeinde”, die eine -nicht nur- für die Erwerbslosenbewegung brauchbare Analyse zum so oft beschworenen “Sozialstaat abliefern. Prof. Kölls hat einen Lehrauftrag an der Evangelischen Hochschule für Sozialarbeit in Hamburg und begleitet ein Forschungsprojekt zum Umbau des Sozialstaates durch Hartz IV.
DGB-Analyse Dr. Wilhelm Adamy Arbeitsplatzverlust 2011 (PDF, 71 kB)
Die Konjunktur zeigt nach oben, der deutschen Wirtschaft geht es hervorragend. Dennoch verloren im ersten Halbjahr rund 1,5 Millionen Beschäftigte ihren Arbeitsplatz, darunter auch viele ArbeitnehmerInnen mit Berufsausbildung und Hochschulabschluss. Besonders schwierig ist die Situation weiterhin für Geringqualifizierte.
Nach den tödlichen Schüssen auf eine Frau im Rhein-Main Job Center in Frankfurt fordern die hessischen Erwerbsloseninitiativen eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls. Dabei soll nach Meinung des Erwerbslosen-Dachverbands insbesondere Rechtmäßigkeit des Verhaltens der Jobcenter-Sachbearbeitung und des Polizeieinsatzes untersucht werden.
Träger des Netzwerkes sind:
DGB Hessen, Evangelische Kirche (Kirchliche Dienste EKKW, ZgV der EKHN) und Katholische Betriebsseelsorge (Regionalstelle Darmstadt)
Video zur Bewegung 15M für eine wahre Demokratie: Plaça Catalunya, Barcelona
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: Die Menschenwürde bleibt auf der Strecke :
Pressemitteilung Runder Tisch Freiburg
Das ist ein Skandal.
Das Bundesverfassungsgericht stellt fest, dass die bisherigen Hartz IV – Regelsätze verfassungswidrig ermittelt wurden. Jetzt soll ein früherer Verfassungsbruch mit einem weiteren Verfassungsbruch repariert werden.
Continue reading „Bewusste Missachtung des höchsten deutschen Gerichts“
Wer sich um seine Rechte trotz Armut kümmert, der musste am heutigen Tag hier am Ort früh aufstehen. Ein mehr als voller Arbeitstag, der weder Bezahlung noch geregelte Arbeitsbedingungen voraussetzte. Aktivisten sitzen oftmals weit weg von den Fleischtöpfen, insbesondere wenn sich ihr Aktivismus im unteren Drittel der Gesellschaft bewegt. Hier der Bericht eines Erwerbslosenaktivisten, der am Liga-Aktionstag der Wohnungslosenhilfe mitwirkte. Continue reading „Aktionstag „Arme brauchen eine Lobby“ in Offenburg“
Letzte Woche ist die Massenzeitung der KOS „Extrablatt – Einkommen zum Auskommen“ erschienen. Die gesamte Auflage von 200.000 ist bereits ausgeliefert. Erfreulicherweise beteiligen sich weit über 200 Erwerbsloseninitiativen und Gewerkschaftsgliederungen an der Verteilung. Continue reading „Extrablatt „Einkommen zum Auskommen“ komplett ausgeliefert“
