Kategorie: Demokratie

Schriftsteller Peter Schneider „Es läuft auf die Abschaffung der Demokratie hinaus“

Die deutsch-türkischen Beziehungen befinden sich auf einem Tiefpunkt, seit der türkische Präsident Deutschland „Nazi-Methoden“ unterstellt hat. Nach dem Putsch lief die Abschaffung der Demokratie an, die jetzt im Referendum ihre Vollendung findet, so die deutlichen Worte des Schriftstellers und PEN-Mitglieds Peter Schneider.

Peter Schneider im Gespräch mit Karin Fischer

Der brasilianische parlamentarische Staatsstreich –

ein Angriff auf das öffentliche Wohl

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Leonardo Boff

Quelle: Brasil 247, 6.1.2017

Leonardo Boff (* 14. Dezember 1938 in Concordia, Santa Catarina) ist ein brasilianischer katholischer Theologe. Er ist einer der Hauptvertreter der Befreiungstheologie und versucht, seine Kirche auf die Verteidigung der Menschenrechte für die Armen zu verpflichten. Im Folgenden ein Beitrag des brasilianischen Schriftstellers zum neoliberalen Staatsstreich, der die legitime Präsidentin Dilma Rousseff ablöste. (Übersetzt von Günter Melle) Continue reading „Der brasilianische parlamentarische Staatsstreich –“

Un appello per la difesa della democrazia. Intellettuali europei per il NO

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Noi guardiamo con attenzione e rispetto al voto sul referendum costituzionale in Italia e pensiamo che debba essere il popolo italiano a decidere sulla propria Costituzione. Siamo infatti colpiti dalla quantità di pressioni che arrivano sui popoli perché si adeguino al pensiero dominante. Continue reading „Un appello per la difesa della democrazia. Intellettuali europei per il NO“

Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus.

Erklärung des Blockupy Koordinierungskreises vom 5.6.2013

Blockupy 2013 – das waren intensive und kraftvolle Tage der gemeinsamen Aktion und des gemeinsamen Widerstandes. Wir haben am Freitag mit mehr als 3000 Aktivist_innen die Zugänge zur Europäischen Zentralbank blockiert und damit – wie angekündigt – den Widerstand in das Herz des europäischen Krisenregimes getragen.
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Die Agenda-Politik beschädigt unsere Demokratie

Heidelberg. Jürgen Borchert ist Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Darmstadt. Er hat in den zurückliegenden Jahren Tausende Hartz-IV-Klagen behandelt und mit seinem Senat die Vorlage zur verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Hartz-IV-Regelsätze geliefert. Borchert (63) wohnt in Heidelberg. Die Agenda 2010 wurde vor zehn Jahren von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) vorgestellt.

Hier ein Interview von Alexander R. Wenisch in der RNZ mit Jürgen Borchert

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‘Demokratie statt Fiskalpakt’ – Aufruf für einen grundsätzlichen Politikwechsel in der Eurokrise

120 Wissenschaftler_innen, Künstler_innen und Aktivist_innen unterzeichnen Aufruf

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In der taz vom Donnerstag, 15. März 2012 ist ein Aufruf der “Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG)” erschienen, in dem über 120 Wissenschaftler_innen, Künstler_innen und Aktivist_innen eine grundlegende Neuorientierung der Politik im Kontext der Eurokrise fordern: http://www.taz.de/Aufruf-gegen-eine-unsoziale-Europapolitik/!89620/

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Der Fiskalvertrag – Sturm im Wasserglas oder Gefahr für Demokratie und Sozialstaatlichkeit?

Autor: Dr. Anne Karrass

Nach nicht einmal zweimonatigen Verhandlungen einigten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs – mit Ausnahme von Großbritannien und Tschechien – am 30. Januar dieses Jahres auf einen neuen zwischenstaatlichen Vertrag zur verstärkten haushalts- und wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit. Die Meinungen, wie dieser Fiskalvertrag einzuschätzen ist, gehen weit auseinander.

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siehe auch: http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/120203_Anne_Karrass_Fiskalvertrag_Details.pdf

15.10.2011: Vereint für weltweite Veränderungen!

Am 15. Oktober werden Menschen überall auf der Welt auf die Straßen gehen, um ihre Wut darüber zum Ausdruck zu bringen, wie ihre Rechte von einer Allianz aus Politikern und Multis untergraben werden.

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