Geopolitische Anmerkungen zum derzeitigen Krieg -Note di geopolitica sulla guerra in corso

https://www.infoaut.org/conflitti-globali/note-di-geopolitica-sulla-guerra-in-corso

Qualsiasi sia l’epilogo, nella speranza che l’intensificazione dei colloqui diplomatici abbia successo nel più breve tempo possibile, l’invasione russa dell’Ucraina cristallizza fratture e rapporti di forza nello scacchiere geopolitico globale. continui

Was auch immer das Schlusswort sein mag, wobei man hofft, dass die Aufnahme diplomatischer Verhandlungen schnellstmöglich zum Erfolg führen, zeigt die russische Invasion in der Ukraine jedoch deutliche Brüche in den Machtverhältnissen des geopolitischen Schachbretts.

In diesem Artikel versuchen wir, ausgehend von einer kurzen geopolitischen Genese des Konflikts, Knotenpunkte, Kritikpunkte und Positionen der wichtigsten Akteure der internationalen Politik aufzuzeigen: EU, USA und China.

Kurze Genese der Invasion

Russland zeigte seine „starke Hand“. Die Drohung der Ukraine dem atlantischen Bündnis (NATO) beizutreten, löste aus, was alle Kanzleien Europas und die zugehörigen Geheimdienste für fast unmöglich hielten: eine russische Invasion in das gesamte ukrainische Territorium.

Dieselbe Kurzsichtigkeit kann nicht dem Weißen Haus und der CIA zugeschrieben werden, darauf kommen wir noch zurück.

Eine geplante Invasion, die so lange dauern soll, bis ein entscheidendes Ergebnis erzielt wird: die Ukraine um jeden Preis militärisch neutral zu machen.

Die Zentralität des ukrainischen Raums im russischen Verteidigungsperimeter wird sofort auf einer geografischen Karte verdeutlicht. Die Grenze zwischen den beiden Ländern ist 1576 km lang und kann als vollständig künstlich definiert werden, d. h. es gibt keine natürlichen geografischen Brüche. Das einzige Element der holografischen Diskontinuität ist, durch das Vorhandensein des „russischen zentralen Rialto“, ein hügeliges Gebiet mit durchschnittlicher Höhe von 230 Metern.

Bekanntlich hat das postsowjetische Russland nie aufgehört, die ukrainische Autonomie als historisch-strategischen Fehler zu betrachten, der korrigiert oder zumindest eingedämmt werden muss.

Von der historischen Perspektive zeugt Lenins intellektuelle Weitsicht. Bereits in den ersten Jahren der Expansion der Sozialistischen Sowjetrepubliken forderte er für das ukrainische Volk, aber auch im Allgemeinen für Nichtrussen die Freiheit, sich dem kommunistischen Projekt anzuschließen. Autonomie zu schaffen und die Wahl der Positionierung ist ein Eckpfeiler seiner Idee der internationalen Revolution.

„Es versteht sich von selbst, dass nur die Arbeiter und Bauern der Ukraine in ihrem nationalen Sowjetkongress entscheiden können und entscheiden werden, ob die ukrainische Nation mit Russland fusionieren oder eine autonome, unabhängige Republik gründen soll, und in diesem Fall , mit welcher föderativen Verbindung es sich mit Russland verbinden muss. (…) Wir wollen ein Bündnis, das unter den Völkern frei gewählt wird, ein Bündnis, das keine Gewalt von einem Volk gegen das andere duldet, ein Bündnis, das auf absolutem Vertrauen basiert, auf einem klaren Bewusstsein der brüderlichen Einheit, einer völlig freien Zustimmung. (…) Darüber hinaus müssen wir Kommunisten der „großrussischen“ Nation versöhnlich sein, während wir unter uns die geringsten Manifestationen des „großrussischen“ Nationalismus rigoros bekämpfen müssen, da dies im Allgemeinen ein echter Verrat am Kommunismus ist. (..) „

Lenin
28. Dezember 1919 (Nach dem Text der „Prawda“ Nr. 3, 4. Januar 1920)
Lenin Werke Bd. 30, S.281-287.

Putin und das russische Militär, die die Geschichte der UdSSR und der ukrainischen Identität nicht auslöschen können, waren und sind sich der Möglichkeit bewusst, aktiv oder reaktiv, die strategische Kontrolle zurückzugewinnen und den Schwachpunkt ihres Verteidigungsperimeters zu festigen.

Charkiw, die wichtigste Stadt im Nordosten und einer der härtesten Schauplätze des anhaltenden Konflikts, liegt „nur“ 700 km von Moskau entfernt. Ein Raum, wie oben schon erwähnt, holografisch eben, der es ermöglicht, die Hauptstadt sowie andere strategische Orte des russischen Sicherheits-„Kerns“ in wenigen Stunden zu erreichen.

Eine analoge Überlegung gilt für das Donbass-Gebiet (Osten), wobei man sich nicht von der Kreml-Propaganda täuschen lassen sollte. In seiner Ansprache an die Nation am Tag der Invasion stellte Putin das wahre Leiden der russischen Bewohner der Region als Schlüsselelement der Invasion dar.

Der russische Wunsch, Donbass (Donezk, Luhansk) und die Krim wieder mit dem Mutterland zu vereinen, wurde jedoch nicht von Putins Weitsicht zu den Ereignissen nach dem Maidan diktiert. Er nährt sich aus demografischen, ethnischen und wirtschaftlichen Elementen, aber vor allem aus der lebenswichtigen Notwendigkeit, die derzeitige Schutzbarriere für die Öl-, Gas- und Bodenschätze des Kaukasus zu stärken.

Es ist kein Zufall, dass der heutige Konflikt in denselben Gebieten stattfindet, in denen die deutschen Nazis 1941-43 versuchten, die UdSSR mit ihrer „Operation-Barbarossa“ schachmatt zu setzen.

Rostow und Wolgograd (damals Stalingrad) liegen genau in dieser geografischen Richtung, und die Ukraine war nicht nur die Kornkammer Russlands, sondern auch das Einfallstor für diejenigen, die an ihre Energie heranwollten.

Diese Beschreibung der militärisch-sicherheitspolitischen Bedeutung der Ukraine muss mit einer weiteren geografischen Schwächung des russischen Perimeters einhergehen und in Beziehung gesetzt werden: dem baltischen Raum, in dem sich die Republiken Litauen, Lettland und Estland befinden.

Bekanntlich haben sich die Vereinigten Staaten seit der Auflösung der UdSSR (12.8.1991) für eine schrittweise Erweiterung der NATO nach Osten eingesetzt, um viele Länder, die einst dem Warschauer Pakt angehörten, in die Militärorganisation zu integrieren.

Zwischen 1997 und 2004: Ungarn, Polen, die Tschechische Republik (1997), Slowenien, die Slowakei, Bulgarien, Rumänien und die drei oben genannten baltischen Republiken (2004) treten offiziell der NATO bei.

Diese Expansion nach Osten war aus sicherheitstechnischer Sicht nicht weniger ernst im Hinblick auf die Bedrohung des russischen Verteidigungsperimeters, spiegelte jedoch das Kräfteverhältnis wider, das in der Zeit der US-Unipolarität (1991-2008) herrschte.

Tatsächlich war um die Jahrhundertwende der russische „Wiederaufbau“ nach der tiefen Krise in vollem Gange. 1998 ereignete sich der Zusammenbruch des Rubels infolge der Schocktherapie von Liberalisierung und Privatisierung durch den Internationalen Währungsfonds ( IWF) als „Therapie“ auf den sowjetischen Sozialismus.

Als die baltischen Republiken der NATO beitraten, war das „westliche“ Militärbündnis einige hundert Kilometer von St. Petersburg, Moskau und Kaliningrad entfernt. Der von Putin geführte politische Apparat hatte keine Chance, der Macht der USA und dem Verlangen nach Rache der ehemaligen Sowjetrepubliken wirksam zu entgegnen.

Zwischen 2004 und 2014 blieb die „Lage“ der NATO stabil, wobei die Diplomatie und die russische Exekutive immer wieder auf das ungeschriebenen Versprechen der Vereinigten Staaten hinwiesen, bei diesem Rahmen zu bleiben und die Ukraine nicht in das Bündnis aufzunehmen.

Wie angesichts der derzeitigen Invasion deutlich wird, betrachtete Moskau die Ukraine und auch deren befürchtete Aufnahme in die NATO als eine Grenze, die nicht überschritten werden darf. So galt es, die ganze Welt daran zu erinnern, dass es seine militärische Stärke wiederhergestellt hat (Armee der Welt) und dass die nukleare Bedrohung oder Abschreckung nicht einseitig ist.

Was wir heute erleben, ist nicht das wahnsinnige Delirium eines Führers, der allein das Kommando hat, sondern die erste kriegerische Manifestation der Erosion der US-Hegemonialmacht in Europa.

Aus europäischer Sicht lässt sich sagen, dass die hegemoniale Stabilität der USA (pax americana) am Ende ist.

Europa

Die Erosion der US-Hegemonie in den letzten zwanzig Jahren hat jedoch keine politische Unabhängigkeit des „alten Kontinents“ hervorgebracht. Die europäischen Satelliten des Imperiums scheinen im Gegenteil am stärksten von der Weltunordnung geschädigt zu sein, in der Sternbanner und militärisches Establishment umher waten.

Die Europäische Union hat im Konflikt (Maidan), der 2014 in der Ukraine ausbrach, keinen eigenständigen Weg eingeschlagen, um eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden und die Spannungen mit dem Kreml zu entschärfen.

Die EU blieb der schwächste Player, der am meisten zu verlieren hatte. Einerseits ist sie der US-Sanktionstaktik gefolgt, die nach der agilen russischen Besetzung der Krim 2014 eingeleitet wurde, andererseits blieb sie bei der Energieversorgung stark von Moskau abhängig.

Deutschlands Verhalten ist sinnbildlich für das Verständnis der europäischen Orientierungslosigkeit. In den frühen 2000er Jahren förderte der sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder, der jetzt im Aufsichtsrat von Gazprom sitzt, den Bau der heute berühmten North-Stream 2, die Verdoppelung der Gaspipeline, die durch die Ostsee die russische mit der deutschen Küste verbindet.

Foto: Fillon, Merkel, Medwedew und Rutte bei der Zeremonie zur Einweihung 2011 von North Stream 1 (in der Reihenfolge die Premier Minister von Frankreich, Deutschland, Russland und Holland).

Dieses abgeschlossene Projekt hatte Kosten in Höhe von 15 Milliarden verursacht und kam aufgrund der wachsenden Spannungen zwischen der EU und Russland in der Ukraine-Frage nie zum Einsatz. Es wurde aber entschieden von den Vereinigten Staaten abgelehnt, die diese ökonomische und energetische Verbindung zwischen EU und Russland als übertrieben und unumkehrbar bezeichneten.

In den letzten dreißig Jahren haben Länder wie Deutschland, Österreich und Italien das Energienetz ihrer Industrieanlagen auf die Leichtigkeit und Erschwinglichkeit der Beschaffung von Gas und Öl aus Russland ausgerichtet und ihre Abhängigkeit auf etwa 45 % der Gesamtmenge erhöht.

Trotz des Geschreis der Presse und der Politik der Helme sind sich die Stäbe der europäischen Nationen bewusst, dass kein Krieg gegen diejenigen geführt werden kann, die Ihnen die Energie dafür liefern sollten.

Auch wenn sie das öffentlich bestreiten, mussten Draghi, Scholz und Co. die Amerikaner unter Druck setzen, sehr selektive Sanktionen zu formulieren.

Der Ausschluss Russlands aus dem Kreislauf der auf Dollar lautenden Finanztransaktionen (SWIFT) war sehr partiell, und die im Energiesektor tätigen Großbanken wurden nicht in dem Sanktionspaket mit aufgenommen. Der Minister für Energiewende Cingolani bemerkte, dass die russische Energieversorgung nicht im Geringsten verändert wurde und dass die Gaspipelines von Russland nach Europa (Jamal, Brotherood und Sojus) in Gänze aktiv und betriebsbereit sind.

Die EU scheint wieder einmal unterwürfig die Entscheidungen der USA zu unterstützen, indem sie die Unordnung verfolgt. Eine unabhängige europäische Außenpolitik müsste dumpf und opportunistisch die Lösung des Konflikts um jeden Preis anstreben, auch auf Kosten der territorialen Kontinuität der Ukraine. Jedoch beschloss sie, den USA folgend, sowohl in Bezug auf das Narrativ als auch materiell, die Unterstützung des laufenden Krieges in der Ukraine.

In unseren Breiten ist das Geschehen vom vergangenen Wochenende in Florenz als sinnbildlich zu sehen. Dort organisierte der Bürgermeister Dario Nardella, Sozialdemokrat und Parteigänger von Matteo Renzi (PD, ehemaliger Premierminister) theoretisch eine Friedensdemonstration. Vom Vorgehen des ukrainischen Ministerpräsidenten angeregt, fordert er die westliche Welt auf, in den Krieg einzutreten, indem sie eine Flugverbotszone errichtet.

Die Tatsache, dass das angeblich pazifistische und fortschrittliche Publikum diese Forderung mit Applaus bedachte, machte alles äußerst orwellianisch.

Schockiert von der „Rückkehr der Geschichte“ begibt sich die EU auf den düsteren Weg der Wiederaufrüstung, wobei alle großen Länder davon reden, dass ihre Militärausgaben um 2 % des BIP steigen werden.

Was Italien betrifft, hat das italienische Parlament am 16. März eine 50-prozentige Erhöhung der Militärausgaben von etwa 25 auf 38 Milliarden jährlich genehmigt, und das Verteidigungsministerium leitet seine Rundschreiben zu beschleunigten Kriegsvorbereitungen weiter.

Indessen kündigt Scholz‘ Sozialdemokratie Deutschland einen 100-Milliarden-Militärausgabenplan an, wie es Japan in den letzten 8 Jahren getan hat. Wenn das keine schlechten Vorzeichen sind …

Die USA

Die Vereinigten Staaten reagieren auf die Ereignisse aus ihrer privilegierten kontinentalen Lage heraus. Wie am Anfang des Textes ausgeführt, kann die Vernachlässigung der europäischen Geheimdienste und Führungskräfte nicht den USA zugeschrieben werden. Biden, das Pentagon und die CIA vertreten die Invasionshypothese seit Wochen.

Die Details dieser Dynamik liegen außerhalb unseres Verständnisses, aber es ist klar, dass die Vereinigten Staaten sich der Bedrohung und des Drucks bewusst waren, den sie auf Moskau durch einen ukrainischen Nationalismus ausübten, der danach strebte, der NATO beizutreten.

Das US-Militär-Establishment war und ist sich bewusst, dass der Zugang zum ukrainischen Territorium der letzte Schritt zur Eindämmung des russischen Verteidigungsperimeters gewesen wäre.

Diese „Provokation“ und der daraus resultierende Konflikt könnten den USA kurzfristig neue strukturelle Vorteile für die Fortsetzung ihrer globalen Vorherrschaft verschaffen.

Erstens könnte dieser Krieg eine unheilbare Kluft zwischen Russland und der EU erzeugen, die es den Vereinigten Staaten ermöglicht, die europäischen Energieversorgungsströme besser zu kontrollieren und folglich jeden Hauch politischer Unabhängigkeit der „alten Welt“ von der neuen zu beseitigen.

Zweitens hat, wie oben bereits erwähnt, die Rückkehr des Krieges in Europa jenen Prozess der kollektiven Aufrüstung ausgelöst. Dies ermöglicht den Vereinigten Staaten, sich eines Teils der Kosten zu entledigen, die derzeit für die Rolle des globalen Sheriffs anfallen.

Einige werden sich daran erinnern, dass diese Aufrüstung von NATO-Vasallen das war, was Donald Trump auf seiner Postwahl Europareise verlangt hatte.

Doch es zeichnen sich nicht nur Vorteile ab. Dieser Konflikt verdeutlicht das Ausfransen des westlichen selbsternannten Universalismus und könnte sich mittel- bis langfristig als Vorbote eines neuen globalen Machtgleichgewichts erweisen.

Der Ausschluss Russlands aus dem „westlichen“ Wirtschaftskreislauf bedeutet nicht die Entfremdung von Globalisierung, wie Zeitungen und Politiker berichten.

Südamerika, Afrika, der Nahe Osten und Ostasien gruppieren sich nicht um die USA. Die am weitesten verbreitete Haltung scheint aber die opportunistische zu sein, bei der die wirtschaftlichen Interessen einzelner Länder die Intensität der Verurteilung der Invasion bestimmen.

Diese Kontinente oder Gebiete des Planeten stellen praktisch die Hälfte der Weltwirtschaft dar. Sie haben im Gegensatz zu den Europäern jeweils unterschiedliche Formen der Erosion der US-Hegemonie und der neuen Entscheidungsspielräume bei der Verfolgung ihrer individuellen Interessen angenommen.

In diesem Zusammenhang sind drei Fälle erwähnenswert. Zunächst einmal die Neutralität Brasiliens und die persönliche Bindung zwischen Bolsonaro und Putin, die wenige Tage vor der Invasion in Moskau vertieft wurde.

Zweitens die autonome Rolle von Erdogans Türkei, die eine proaktive Rolle bei der Suche nach einem Waffenstillstand spielt. Auch in diesem Fall wird Erdogans „pazifistische Haltung“ von den engen wirtschaftlichen Beziehungen angetrieben, die zwischen den Bevölkerungen beider Ufer des Schwarzen Meeres bestehen.

Dabei sei daran erinnert, dass der Prozess zur Lösung des Syrienkonflikts unter völligem Ausschluss der Vereinigten Staaten erfolgte, also zwischen Russland, der Türkei und dem Iran im Rahmen der Astana-Konferenz durchgeführt wird.

Drittens ist die wahrscheinlich „historischste“ Nachricht die offenkundige Opposition Saudi-Arabiens zu Bidens Forderung, die Rohölproduktion zu erhöhen, um den spekulativen Anstieg der Ölpreise zu bewältigen. Eine solche Haltung, noch dazu „öffentlich“, wäre bis vor wenigen Jahren undenkbar gewesen.

Darüber hinaus ist Riads Bereitschaft, den Yuan als Zahlungswährung für den Kauf von Öl zu akzeptieren, ein weiterer Schlag gegen das US-Währungsmonopol im Zusammenhang mit dem Energiehandel.

Schließlich müssen wir uns der bedeutendsten tektonischen Bewegung in der zeitgenössischen internationalen Politik stellen, nämlich der qualitativen und nicht nur eher quantitativ-ökonomischen Annäherung zwischen Russland und China.

China

Die Beziehungen, oder deren Fehlen, zwischen Russland und der Volksrepublik China (VRC) waren eine prägende und oft unterschätzte Achse des 20. Jahrhunderts. Die Trennung zwischen den beiden größten Ländern, in denen der Sozialismus gesiegt hatte, geht auf die frühen 1960er Jahre zurück. Sie resultierte aus dem ideologischen Streit über die Fortsetzung des kommunistischen Weges. In der Folge ereigneten sich territoriale Grenzstreitigkeiten, die 1969 beinahe zum Ausbruch eines chinesisch-russischen Konflikts geführt hätten.

Diese beiden Länder waren in den 1960er Jahren von „natürlichen“ Verbündeten gegen den „westlichen“ Kapitalismus zu einander feindlich gesinnten Ländern geworden. Der sowjetische Sozialimperialismus, wie er von Mao selbst definiert wurde, war zur ersten äußeren Bedrohung der nationalen Sicherheit Chinas geworden.

Als der Vietnamkrieg eindeutig auf eine Niederlage der USA zusteuerte, fühlte sich Peking zunehmend von seinem mächtigen sowjetischen Nachbarn eingekreist.

Diese Spaltung legte den Grundstein für eine der erfolgreichsten diplomatischen Strategien der USA. Sie bezweckte die Annäherung an China durch die von US-Außenminister H. Kissinger geförderte Ping-Pong-Diplomatie. Sie endete mit Nixons berühmter Reise nach Peking und der Anerkennung der chinesischen Volksrepublik in der UNO im Jahr 1971.

Rückblickend wird klar, wie die Integration Chinas in die US-Globalisierung die Geschichte der kapitalistischen Entwicklung verändert hat. Sie führte zu jener produktiv-finanziellen Interdependenz, die als Chimerica (N. Ferguson) definiert wird und die globale Akkumulation nach den chaotischen Jahren der 70er wiederbeleben sollte. Dieses Arrangement war zunächst hilfreich gewesen, um zu verhindern, dass feindliche Kräfte in Washington die euro-asiatische Plattform, das sogenannte Heartland, mitverwalten konnten.

Ein historisches Manko in der US-amerikanischen planetaren Wirtschaft, die auf der Kontrolle der Meere basiert, ist ihre Unfähigkeit, Zugang zum Herzen der euro-asiatischen Plattform, einem lebenswichtigen geografischen Raum, zu erhalten.

Bereits 1942 hat der englische Politologe und Geograf H. Mackinder im Gebiet zwischen Wolga (Westgrenze) und Blue River (Ostgrenze) „das Herz der Erde“, das Heartland, identifiziert und ihm die größte geopolitische Bedeutung für die Kontrolle der planetaren Ressourcen zugeschrieben.

In seinen Worten: „Wer auch immer Osteuropa regiert, regiert das Kernland. Wer auch immer das Kernland beherrscht, regiert die Weltinsel. Wer die Weltinsel beherrscht, regiert die Welt“. (Original am Ende des Textes).[1]

Die Unfähigkeit der USA, diesen Teil der Welt zu kontrollieren, war für die US-Macht durchweg ein Problem. Dieses Problem wurde mit den Invasionen des Irak und Afghanistans erfolglos versucht, zu beheben. Dies geschah infolge eines Deliriums der Allmacht des US-Imperiums.

Zum Scheitern des Nahostkriegs gegen den Terror lief die Annäherung zwischen Russland und China weiter.

In den 1990er Jahren, mit der Auflösung der Sowjetunion und dem Aufstieg von Deng Xiaoping und seinem wirtschaftlichen Pragmatismus, verschwanden die ursprünglichen Gründe für die Spannungen zwischen Russland und China (Nye, 2015).

Die Beziehungen der beiden Länder haben sich allmählich von „konstruktiver“ Partnerschaft (1992) zu „strategischer“ Partnerschaft(1996) und dann zu „Freundschaft und Zusammenarbeit“ (2001) weiter entwickelt. Heute spricht der Außenminister der VR China, Wang Yi, von einer Freundschaft zwischen beiden Ländern gleich einem „soliden Fels“.

In diesem Artikel ist nicht der Platz, um alle wirtschaftlichen Konvergenzen zwischen den beiden Ländern aufzulisten, aber es lohnt sich, ihre Komplementarität hervorzuheben, insbesondere in Hinsicht auf die Energie.

Russland ist im 21. Jahrhundert ständig auf der Suche nach Käufern von Kohlenwasserstoffen, um die globale Nachfrage und die Preise in die Höhe zu treiben, während die Hauptschwäche des chinesischen nationalen Sicherheitsapparats gerade die Energieversorgung auf dem Landweg ist.

Das Thema der Energiesicherheit, die durch das Festland erreicht werden soll, ermöglicht es uns, den Diskurs über den Wert des Kernlandes abzuschließen.

Die euro-asiatische Plattform ist bekanntlich der Bereich, auf dem China die „neue Seidenstraße“ ins Leben rufen will. Abgesehen von der missbräuchlichen Nutzung dieses transkontinentalen Infrastrukturprojekts muss betont werden, dass sein Ursprung untrennbar mit der Energiesphäre verbunden ist. Pekings ultimatives Ziel ist es, Gas- und Ölpipelines zu bauen, die in der Lage sind, Energieressourcen aus dem Nahen Osten, Russland und Zentralasien mit der Ostküste und den chinesischen Großstädten zu verbinden.

Wir vergessen oft, dass die gesamte produktive Globalisierung von Gütern und der damit verbundene weltweite Energietransport unter der politisch-militärischen Autorität der Vereinigten Staaten stattfindet, die mit ihren sechs Flotten das weltweite Wasserreservoir kontrollieren.

Im Gegensatz zu dem, was wir zuvor für Europa geschrieben haben, scheint Peking klar zu sein, dass Sie bei einer Konfrontation sich nicht auf die Energieversorgung Ihres Gegners verlassen wollen.

Russland, China und der Iran, die gemeinsame Militärübungen durchführen (SCMP), können perspektivisch ein geografisches Dreieck bilden, das in der Lage ist, ihren Energieaustausch vom Wasser zu emanzipieren.

Darüber hinaus ist der teilweise Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-System, eine nicht teilweise Sanktion, die dem Iran bereits auferlegt wurde, ein Vorspiel für eine Loslösung vom Dollar. Er könnte perspektivisch, die Schaffung eines geopolitischen Blocks beschleunigen, der auf die Währung Yuan ( Renminbi) hinausläuft.

Russland und China, geschweige denn der Iran, haben unter sich keine militärischen Verteidigungsabkommen und sie teilen miteinander keine Geheimdienstinformationen.

Kurz gesagt, es gibt keine weitere NATO, dennoch nimmt etwas Gestalt an.

Peking und Moskau sind eine Zweckpartnerschaft zwischen Ländern, die dasselbe langfristige Ziel haben: die Unipolarität des Sternenbanners zu beenden. In diesem Zusammenhang spiegeln die Worte von Lawrow (dem russischen Außenminister) die wiederholt von Xi oder anderen hochrangigen Parteistaatsmitgliedern verwendeten Worte wider, die Ära des US-Unipolarismus und seiner Einmischung ist zu Ende gegangen.

Ob die VR China von der Invasion wusste oder nicht, lässt sich nicht bestätigen. Jedoch angesichts der Aufmerksamkeit und Sorgfalt der chinesischen Diplomatie scheint es unwahrscheinlich, dass Xi Jinping sich bei der Eröffnung der Olympischen Spiele mit Putin fotografieren ließ, und dabei von der in wenigen Wochen stattfindenden Invasion wusste.

Zusammentreffen Putin und Xi Jinping, 4 . Februar 2022, Bejing

Jeden Tag wiederholt ein prominenter chinesischer Diplomat oder Politiker gegenüber westlichen Nachrichtenagenturen, dass China von der bevorstehenden Invasion nichts wusste. Es hieß auch, dass China keine militärische oder logistische Unterstützung leisten wird, aber dass man Russland nicht sanktionieren wird, weil man die „NATO-Provokation“ begreift.

Dieser chinesische „Balanceakt“ ist nicht vorübergehend und kann über einen längeren Zeitraum andauern, vorausgesetzt, Peking erwägt keinen direkten Einstieg in den Vermittlungsprozess und die jüngsten Ereignisse scheinen diesem Szenario Substanz zu verleihen.

Am Montag, dem 14. März, traf sich der US-Sicherheitsberater Jake Sullivan in Rom mit dem Politbüromitglied und langjährigen Diplomaten Yang Jiechi. Der Inhalt des Interviews (7 Stunden) blieb vertraulich, aber dieses „Second Level“-Treffen dient fast immer der Vorbereitung eines Präsidententreffens.

Tatsächlich kündigte das Weiße Haus weniger als 24 Stunden im Voraus an, dass Biden und Xi am Freitag, den 18., ein virtuelles Interview führen werden, um über die Ukraine-Krise zu sprechen.

Anders als die USA hat Peking kein Interesse daran, den Konflikt in der Ukraine fortzusetzen. China unterhielt nicht nur gute politisch-ökonomische Beziehungen zu dem von Selenskyj geführten Land, sondern hat auch zunehmend Angst vor der wachsenden globalen Unordnung.

Die Koexistenz interner Probleme sowohl demografischer als auch makroökonomischer Natur sowie der von Trump begonnene und von Biden nicht ignorierte techno-kommerzielle Krieg, der zum Ausbruch der Pandemie hinzukommt, erschweren den Aufstieg Pekings.

China hatte und hat jedes Interesse daran, die Globalisierung und den Frieden, die ihm in den letzten Jahrzehnten so viel gegeben haben, nicht infrage zu stellen. In einem chaotischen Kontext, wie er sich gerade abzeichnet, setzen sich diejenigen durch, die auf rohe Gewalt setzen, und in Peking wissen sie, dass sie sich eine direkte Konfrontation mit den US-Sheriffs nicht leisten können.

Noch heute scheint die chinesische Haltung gegenüber dem multipolaren Ziel die des „kampflosen Siegens“ (Sun Tzu) zu sein.


[1]. «Who Rules East Europe commands the Heartland. Who rules the Heartland commands the World-Island. Who rules the World-Island commands the world” 554 Halford J. Mackinder, Democratic ideals and reality: a Study in the Politics of Reconstruction, (National Defence University Press: Washington DC, 1942), p. 150.

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