Autor: Vijay Prashad Originally published: The Tricontinental (December 17, 2020)
Newsletter Fifty-One (2020)
Liebe Freunde,
Grüße vom Schreibtisch des Tricontinental: Institut für Sozialforschung.
Ein Jahrzehnt ist vergangen, seit sich ein Mann namens Mohamed Bouazizi am 17. Dezember 2010 in der tunesischen Stadt Sidi Bouzid selbst in Brand gesteckt hat. Bouazizi, ein Straßenhändler, vollzog diesen extremen Schritt, nachdem ihn Polizisten wegen seines Versuchs als solcher zu überleben schikaniert hatten. Kurz danach versammelten sich Tausende von Menschen in dieser kleinen tunesischen Stadt auf der Straße, um ihren Zorn auszudrücken. Ihre Empörung breitete sich auf die Hauptstadt Tunis aus, wo Gewerkschaften, soziale Organisationen, politische Parteien und Bürgergruppen in den Straßen demonstrierten, um die Regierung von Zine El Abidine Ben Ali zu stürzen. Demonstrationen in Tunesien führten zu ähnlichen Ausbrüchen rund um das Mittelmeer von Ägypten nach Spanien, dem Gesang des Tahrir-Platzes in Kairo – ash-sha’b yurid isqat an-nizam/الشعب يريد قلب النظام (die Menschen wollen das Regime stürzen) – Die Erinnerung an die Emotionen von Hunderten, von Millionen drängen sich uns auf.
My word is Free ( كلمتي حرة )
Die Menschen strömten auf die Straße, und ihr Gefühl begeisterte der spanische Name Indignados: die Empörten und Ungehaltenen. Sie kamen, um zu sagen, dass ihre Hoffnungen sowohl durch sichtbare wie unsichtbare Kräfte zerstört wurden. Die Milliardäre ihrer eigenen Gesellschaft und ihre enge Beziehung zum Staat waren – trotz des globalen Abschwungs, der durch die Kreditkrise 2007/08 ausgelöst wurde – leicht zu erkennen. Jedoch waren die Kräfte des Finanzkapitals, die die Fähigkeit ihrer Regierungen (wenn sie für das Volk günstig waren), eine humane Politik zu betreiben, untergraben hatten, viel schwerer zu erkennen. Sie waren aber nicht weniger verheerend in ihren Folgen.
Das Gefühl, das den Slogan, das Regime zu stürzen, zur Tat brachte, wurde von einer großen Mehrheit der Menschen geteilt, die durch die Sinnlosigkeit, für Übel und kleinere Übel zu stimmen, abgestumpft waren. Diese Leute suchten jetzt etwas jenseits des Horizonts der Wahlspiele, die so wenig Veränderung zu bringen schienen. Die Politiker kandidierten für Wahlen und versprachen viel und dann taten sie genau das Gegenteil, als sie ihre Posten übernahmen.
Im Vereinigten Königreich beispielsweise brachen von November bis Dezember 2010 Studentenproteste aus, die sich gegen den Verrat der Liberaldemokraten an ihrem Versprechen, keine Gebühren zu erheben richteten. Unabhängig davon, wen sie gewählt hatten, war das Ergebnis, dass die Menschen litten. Griechenland, Frankreich: jetzt auch hier! sangen die Studenten in Großbritannien. Sie hätten Chile hinzufügen können, wo die Studenten (bekannt als los pingüinos oder „die Pinguine“) gegen die Bildungskürzungen auf die Straße gingen. Ihre Proteste sollten im Mai 2011 wieder zunehmen und fast zwei Jahre bis in el invierno estudiantil chileno, den „chilenischen Studentenwinter“ dauern. Im September 2011 schloss sich die Occupy-Bewegung in den USA dieser Welle globaler Empörung an, die sich aus dem groben Versagen der US-Regierung nährte, und die Massenräumungen bekämpfte, die durch die Hypothekenkatastrophe ausgelöst wurden. Die Kreditkrise 2007/08 schloss sich daraufhin an. „Der einzige Weg, den amerikanischen Traum zu erleben“, schrieb jemand an die Wände der Wall Street, „ist während des Schlafs“.
Das Regime zu stürzen war der Slogan, weil das Vertrauen in das Establishment geschwächt war; vom Leben wurde mehr verlangt als von den neoliberalen Regierungen und den Zentralbankern angeboten wurde. Bei den Protesten ging es jedoch nicht nur darum, nur die Regierung zu stürzen, da allgemein anerkannt wurde, dass dies kein Problem der Regierungen war: Es war ein tieferes Problem hinsichtlich der Art der politischen Möglichkeiten, die der menschlichen Gesellschaft offenblieben. Eine Generation und mehr hatte Sparmaßnahmen von Regierungen verschiedener Art erlebt, sogar von sozialdemokratischen Regierungen, denen gesagt wurde, dass die Rechte – beispielsweise die der wohlhabenden Bondholders – weitaus wichtiger seien als die Rechte der Gesamtheit der Bürger. Es war verwirrend, dass scheinbar fortschrittliche Regierungen wie die Syriza-Koalition in Griechenland, angespornt von der Haltung dagegen anzukämpfen, im Laufe des Jahres 2015 ihr grundlegendes Versprechen, keine Sparmaßnahmen mehr zu ergreifen, nicht einhalten konnten.
Der Aufstand hatte einen wirklich globalen Charakter. Eine Million Rothemden in Bangkok gingen am 14. März 2010 gegen einen Staat des Militärs, der Monarchie und der Geldfraktionen auf die Straße. In Spanien marschierten am 15. Oktober 2011 eine halbe Million Indignados durch die Straßen Madrids. Die Financial Times veröffentlichte einen einflussreichen Artikel, in dem dies als „Jahr der globalen Empörung“ bezeichnet wurde. Einer ihrer führenden Kommentatoren schrieb, der Aufstand habe eine internationale Krise ausgelöst. „Eine vernetzte Elite stand gewöhnlichen Bürgern gegenüber, die sich von den Vorteilen des Wirtschaftswachstums ausgeschlossen und von der Korruption verärgert fühlten.“
Ein Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom Oktober 2008 zeigte, dass zwischen den 1980er und 2000er-Jahren die Ungleichheit in jedem der zwanzig reichsten Länder der Welt, die Mitglieder der OECD sind, angestiegen ist. Die Situation in den Entwicklungsländern war katastrophal; ein Bericht der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) aus dem Jahr 2008 zeigte, dass der Anteil des ärmsten Fünftels der Bevölkerung am nationalen Verbrauch in Entwicklungsregionen zwischen 1990 und 2004 von 4,6 % auf 3,9 % gesunken war. Dies war in Lateinamerika, der Karibik und in Afrika südlich der Sahara, wo das ärmste Fünftel lediglich 3 % des nationalen Verbrauchs oder Einkommens ausmachte, am gravierendsten. Was auch immer an Mitteln gesammelt wurden, um den Banken zu helfen und eine ernsthafte Krise im Jahr 2008 abzuwehren, führte zu keiner Einkommensumverteilung für die Milliarden von Menschen, die sahen, dass ihr Leben zunehmend prekärer wurde. Letzteres war der Hauptantrieb für die Aufstände dieser Zeit.
Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass es in all den Statistiken ein hoffnungsvolles Zeichen gab. Im März 2011 schrieb Alicia Bárcena, die Leiterin der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC), dass die Armutsraten in der Region trotz der hohen Einkommensungleichheit aufgrund der Sozialpolitik einiger Regierungen in der Region gesunken seien. Bárcena dachte an die sozialdemokratischen Regierungen, wie in Brasilien unter Präsident Lula da Silva mit Programmen wie der Bolsa Familia und linken Regierungen, wie in Bolivien unter Präsident Evo Morales und wie in Venezuela unter Präsident Hugo Chávez. Die Empörten in diesen Teilen der Welt waren in die Regierung eingetreten und hatten eine andere Agenda für sich aufgestellt.
Wie schnell wandten sich die Reichen von der Sprache der „Demokratieförderung“ zur Sprache des Rechts und der Ordnung und schickten die Polizei und die F-16, um öffentliche Plätze zu räumen und Ländern mit Bombardierung und Staatsstreich zu drohen.
Der Arabische Frühling, der in Europa seinen Namen von den Aufständen von 1848 in ganz Europa erhielt, wurde schnell kalt, als der Westen einen heißen Krieg zwischen regionalen Mächten (Iran, Saudi-Arabien und Türkei) mit den Epizentren in Libyen und Syrien favorisierte. Die Zerstörung des libyschen Staates durch den NATO-Angriff von 2011 hat die Afrikanische Union außer Gefecht gesetzt, alle Gespräche über den Afrique als Ersatzwährung für den französischen Franken und den US-Dollar wurden ausgesetzt und eine massive französische und US-militärische Intervention entlang der Sahelzone von Mali bis Niger eingeleitet.
Der immense Druck, die Regierung in Syrien zu stürzen, begann 2011 und vertiefte sich 2012. Diese fragmentierte arabische Einheit, die nach dem illegalen US-Krieg gegen den Irak 2003 gewachsen war, machte Syrien zur Frontlinie eines regionalen Krieges zwischen dem Iran und seinen Gegnern (Saudi-Arabien, Türkei und Vereinigte Arabische Emirate) und verringerte die Zentralität der Sache der Palästinenser. In Ägypten sagte General Mohamed Ibrahim, der Innenminister in einer neuen Regierung von Generälen, kalt: „Wir leben in einem goldenen Zeitalter der Einheit zwischen Richtern, Polizei und Armee.“ Die nordatlantischen Liberalen hofierten eiligst die Generäle. Im Dezember 2020 ehrte der französische Präsident Emmanuel Macron den ägyptischen Präsidenten – einen ehemaligen General – Abdel Fattah el-Sisi mit der Légion d’honneur, Frankreichs höchster Auszeichnung.
In Lateinamerika zettelte Washington unterdessen eine Reihe von Intrigen an, um die sogenannte Pink Tide zu stürzen. Dies reichte vom Putschversuch gegen die venezolanische Regierung im Jahr 2002 bis zum Putschversuch 2009 in Honduras und dem hybriden Krieg, der gegen jede fortschrittliche Regierung in der amerikanischen Hemisphäre von Haiti bis nach Argentinien geführt wurde. Ein Rückgang der Rohstoffpreise – insbesondere der Ölpreise – führte zu einer Störung der Wirtschaftstätigkeit auf der Hemisphäre. Washington nutzte diese Gelegenheit, um Informations-, Finanz-, diplomatischen und militärischen Druck auf die linken Regierungen auszuüben, von denen viele dem Druck nicht standhalten konnten. Der Putsch gegen die Regierung von Fernando Lugo aus Paraguay im Jahr 2012 war ein Vorbote für das, was 2016 gegen Präsidentin Dilma aus Brasilien kommen sollte.
Jeder Zentimeter der Hoffnung, das wirtschaftliche und politische System zu verändern, wurde von Krieg und Staatsstreich sowie von immensem Druck von Organisationen wie dem Internationalen Währungsfonds angetrieben. Die etwas ältere Sprache der „Steuer- und Subventionsreform“ und der „Arbeitsmarktreform“ tauchte wieder auf und erstickte die Versuche der Staaten, Arbeitslosen und Hungrigen zu helfen. Lange vor dem Coronavirus wurde die Hoffnung erstickt und die Fäulnis hatte sich normalisiert, als Migranten in Meeren ertranken und in Konzentrationslagern saßen, während totes Geld über die Grenzen in Steueroasen floss (Offshore-Finanzzentren halten einen astronomischen Betrag von über 36 Billionen US-Dollar).
Ein Blick zurück zu den Aufständen vor einem Jahrzehnt erfordert, dass wir vor der Tür der Gefängnisse in Ägypten innehalten, wo einige der jungen Menschen, die wegen ihrer Hoffnung verhaftet worden waren, inhaftiert bleiben. Zwei politische Gefangene, Alaa Abdel El-Fattah und Ahmed Douma, riefen sich zwischen ihren Zellen zu, Worte, die als Graffiti für zwei veröffentlicht wurden. Wofür kämpften sie? „Wir haben um einen Tag gekämpft, einen Tag, der ohne erstickende Gewissheit enden würde, dass er sich morgen wiederholen wird, wie er sich alle Tage zuvor wiederholte.“ Sie suchten einen Ausweg aus der Gegenwart; sie suchten eine Zukunft. Wenn Revolutionäre aufstehen, schreiben Alaa und Ahmed, „kümmern sich nichts als um Liebe“.
In ihren Gefängniszellen in Kairo hören sie Geschichten von indischen Bauern, deren Kämpfe eine Nation inspiriert haben; sie hören von den streikenden Krankenschwestern aus Papua-Neuguinea und den Vereinigten Staaten; sie hören von streikenden Fabrikarbeitern in Indonesien und Südkorea; Sie hören, dass der Verrat der Palästinenser und des sahaurischen Volkes Straßenaktionen auf der ganzen Welt provozierte. Für einige Monate in den Jahren 2010-2011 wurde die „erstickende Gewissheit“, dass es keine Zukunft gibt, aufgehoben. Ein Jahrzehnt später suchen die Menschen auf den Straßen eine Zukunft, die eine Pause von der unerträglichen Gegenwart darstellt.
Herzlichst, Vijay.
Vijay Prashad ist ein indischer Historiker, Journalist, Kommentator und marxistischer Intellektueller. Er ist Executive Director von Tricontinental: Institute for Social Research und Chefredakteur von LeftWord Books . siehe auch: Vijay Prashad – https://de.qaz.wiki/wiki/Vijay_Prashad↩
Traduzione 