Nach Monastir die Netze knüpfen

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Vom 13. bis 17. Juli trafen sich in Monastir (Tunesien) die Aktiven der Sozialforumsbewegung zur Vorbereitung des Weltsozialforums 2013. Hier die Übersetzung eines Teilnehmerberichts der Boats4People.

Autor: Gianluca Sòlera

italiano: Dopo il Forum di Monastir è ora di fare rete

francais: Après le Forum de Monastir, il est temps de s’unir

Es ist also der Zeitpunkt gekommen in die Öffentlichkeit zu gehen, um sich bekannt zu machen. Die erste Session der Vorbereitungsarbeiten für das Weltsozialforum 2013 liegt bei den Boats4People.

Beim Institut für Biotechnologie kommen Leute aus verschiedenen sozialen Kämpfen zusammen. Von der Aula bis zum Amphitheater, ist es  schwer einen Platz zu finden und die Zeit  vergeht langsam. Man muss Geduld mitbringen wie sie auch Muhīeddīn Cherbīb von der tunesischen Fédération Citoyens des Deux Rives der Versammlung abfordert, indem er darauf verwies, dass in Dakar (Weltsozialforum 2011) alles schlimmer war. Diese Tage der Arbeit wurden in der Festung al Ribat begonnen, am Vorabend, Donnerstag, den 12. Juli, im großen Stil mit Chico Whitacker, dem Mitinitiator des Forums vor zwölf Jahren in Porto Alegre. Er drückte im Namen aller seine Freude darüber aus, im Land einer neuen Ära der Revolution für Freiheit, Arbeit und soziale Gerechtigkeit zu sein. 150 Organisationen waren damit beschäftigt, die Maschinerie des Forums oder wie  im tunesischen Ambiente gesagt wird,  “ le Processus” voranzubringen: den Raum des Austausches und der Begegnung, um die Welt zu verändern; wo Vorschläge gemacht und erarbeitet werden; sich eine neue Kultur entwickelt, die auf Kooperation und Konsens basiert.

Dies ist selbst für das Forum eine Herausforderung, das die Aufgabe hat, sich zu erneuern – angesichts der neuen Bewegungen, die außerhalb der traditionellen linken Kreise wachsen. Für Chico besitzt Tunesien als Wiege der arabischen Bewegungen für Freiheit und Gerechtigkeit die Berechtigung, Gastgeber des nächsten Weltsozialforums zu sein. Ebenso waren vor 10 Jahren die indigenen Bewegungen Lateinamerikas die legitimen Träger der universalen Botschaft eines neuen Entwicklungsmodells. So erinnern auch alle, die das Wort ergreifen, an die Opfer der Revolution vom 17. Januar 2011, an den Rechtsanwalt ʿAmr as-Safrāwī oder an Sharaf ad-Dīn al-Qalīl. Zwischen den machtvoll angestimmten Slogans und Proklamationen der tunesischen Straße und der großen Plätze spricht Thiat Keurgui im Namen von Y´en a marre.  Letztere bezeichnet eine geniale senegalesische Bewegung, welche die Jugend zum Schutz der demokratischen Institutionen und Bürgerrechte zu mobilisieren versteht, indem sie sich oftmals anstelle der Behörden dem Niedergang der senegalesischen Städte entgegenstellt. Thiat Keurgui spricht eine einfache aber tiefe Erkenntnis aus: “Jede Generation hat eine Aufgabe. Wir können uns entscheiden, sie anzunehmen oder sie zu ignorieren.”

Als die Mütter der im Meer und auf dem Festland verschwundenen Migranten die Stufen des Amphitheaters hochsteigen und die Fotos ihrer Söhne mit sich tragen, ist die Versammlung  von dieser Mischung aus Wut, Traurigkeit und Entschlossenheit desorientiert.  Die Frauen halten die Ikonen ihrer Lieben vor die Fernsehkameras und, wer weiß, hoffen damit, eine zusätzliche Fährte des Verbleibs zu erhalten. Angesichts der vom Kopf völlig bedeckten Frauen, bekleidet mit den langen Gewändern ihres Landes, werden die jungen Aktivisten mit ihren Ohrringen, Armbändern oder langen Haaren vor eine schwierige Aufgabe des Verständnisses der Unterschiede gestellt. Es ist vielleicht eine der größten Bereicherungen dieser Treffen. Denn die jungen Migranten hatten wie die jungen Aktivisten auch keine Alternative und hofften einfach auf eine besser bezahlte Arbeit und auf bessere Lebensbedingungen.

Eine der Mütter führt der Versammlung einen Fernsehausschnitt vom September 2010 vor, in dem ihr Sohn beim Versuch zu erkennen ist, in Lampedusa an Land zu gehen. Ihr Sohn ist also nicht im Meer umgekommen und was auch die Wahrheit seines Schicksals sein wird, seine Spuren müssen gefunden werden. Die Mütter haben sich mit ihrem Anliegen an den Präsidenten und tunesischen Premierminister gewandt, an Berlusconi, den vorigen italienischen Ministerpräsidenten, doch ihre Anfragen, die 350 Schicksale umfassen, haben nicht die erwarteten Resultate gebracht. Die italienische Innenministerin, Annamaria Cancellieri erklärte am 16. Mai d.J. auf eine Anfrage der Abgeordneten Livia Turco (Democratici di Sinistra) und Gianclaudio Bressa (Partito Democratico), dass die Nachforschungen über die Vermissten abgeschlossen wurden (dabei wurden lediglich 14 Jugendliche wiedergefunden).  

Jene Frau hat eine unverwechselbare Stärke. Sie spricht ihre Worte deutlich und prononciert. Sie trägt eine Tunika und einen elfenbeinfarbenen Schleier und assistiert den anderen Müttern, deren Gewänder mehr zum Schwarz neigen, bei der Darstellung ihrer Geschichte. Ihre helle Ausstrahlung scheint den Mut ihrer Gefährtinnen zu bestärken. Nicanor Haon, Koordinator für Boats4People, schätzt, dass die Welle der Migration, die 2011 nach den arabischen Revolutionen erzeugt wurde 22 bis 35tausend Personen umfasst. Dabei handelt es sich v.a. um Jugendliche zwischen 16 und 25 Jahren. Muhīeddīn Cherbīb erinnert daran wie sich Berlusconi am 29. März 2011 in Tunesien mit seinem Geld präsentierte und großzügig verkündetet, die Rückführung der tunesischen Jugendlichen zu bezahlen. Er erhielt aber ein trockenes “Nein”, da die lokalen Behörden sich weigerten, Massenrückführungen zu akzeptieren. Im Hof des biotechnologischen Instituts ist ein langes Transparent auf dem Boden ausgerollt, das die Namen der 16.175 Flüchtlinge und Emigranten nennt, die in Europa im Zeitraum vom 1. Januar 1993 bis zum 30. Mai 2012 den Tod fanden: hoffen wir alle, dass die Verschwundenen nicht zu jenen Namen hinzugefügt werden.

Nicht besser steht es um die in den libyschen Internierungslagern gefangen gehaltenen Afrikanern. Mesʿūd ar-Ramdhānī von der internationalen Föderation für Menschenrechte kam gerade aus Libyen, wo er vom 7. bis 15 Juni verschiedene Lager besichtigte. Er bezeichnete die Situation der subsaharischen Migranten als beunruhigend. Ein Klima der Xenophobie beherrsche das Land, in dem die Anzahl der subsaharischen Afrikaner zwischen eineinhalb und zweieinhalb Millionen geschätzt wird. Bewaffnete Milizen führen die Internierungslager relativ willkürlich,  in welche die bei Großrazzien gefangenen genommenen “Schwarzen” gesteckt werden, ohne zwischen Immigranten, Flüchtlingen oder Asylsuchenden zu unterscheiden. Sie werden beschuldigt keine regulären Dokumente zu besitzen, Anhänger Gaddafis zu sein oder Epidemien, Prostitution und Drogen zu verbreiten.

Die Lebensbedingungen in diesen Camps sind beklagenswert, das Essen sehr schlecht und die Anwendung von Gewalt ist alltäglich. Die Insassen sind ohne rechtlichen Schutz und sie sind zu einer billigen Verhandlungsmasse an Arbeitskraft für die Unternehmer der Region geworden. Sie sind auch Gegenstand finanzieller Erpressung im Tausch für ihre Freilassung. Dadurch werden mafiose Netzwerke alimentiert, in die bewaffnete Milizen, Drogenhändler und Unternehmer ohne Skrupel eingebunden sind. Besorgniserregend sind auch die Zustände in der tunesischen Ortschaft Chūcha, wovon ein Junge aus Bangladesh berichtete. Er bot dazu eine Arbeitsgruppe am biotechnologischen Institut an.

Was die Boats4People betrifft, möchte ich noch von einer etwas merkwürdigen Episode berichten: eine Kampagnengruppe deutscher Aktivisten erschien einige Tage vor Beginn der Vorbereitung des Forums vor dem Lager und wollte es besichtigen. Die Wachmannschaften verweigerten ihnen den Eintritt. Die Gruppe hatte sich vorher nicht um eine Genehmigung gekümmert und es schien, dass sie auch nicht den Dialog mit den Behörden suchten, indem sie darauf bestanden, dass es ihre Pflicht (oder Recht) sei, das Areal zu besichtigen. Es war klar, dass sie nicht hineinkamen: ein derartige fordernde Aktion konnte im tunesischen Kontext keinen Erfolg haben. Die bloße Zurschaustellung gebräuchlicher Aktionspraktiken in Europa hat auf die Unreife der Bewegung hingewiesen und dadurch hat sich auch innerhalb eine Debatte über die Notwendigkeit entwickelt: wie verstehen, sich der lokalen Situation anzupassen, um etwas zu erreichen – in diesem Fall den Zutritt zum Lager. Aber fahren wir fort.

Nach zwei Wochen Gemeinsamkeit mit den Boat4People und dem Anhören authentischer Zeugenaussagen, scheinen mir zwei Dinge klar zu sein: Die Restriktionen der Einreise und die konsequente Kriminalisierung der “illegalen” Immigration nach Europa haben die Bürger der Subsahara und Nordafrikas, die aus unterschiedlichen Gründen die Flucht wagen, dem Appetit der skrupellosen Mafien ausgeliefert sowie dem Risiko des Todes während der Überfahrt auf den europäischen Kontinent. Der Prozess des Outsourcings der Grenzen hin zu den Mittelmeerländern der afrikanischen Nordküste wirkt verstärkend, indem unsere europäischen Nationen immer mehr der Verantwortung für Aufnahme und Steuerung der Migrationsflüsse entbunden werden.  Sie geben die “schmutzige Arbeit” der Drosslung der Migration an die angrenzenden Länder ab. Dort sind schlechte Behandlung und Gewalt gegenüber schwarzen Migranten an der Tagesordnung und sie werden gerechtfertigt durch die Präsenz von Vorurteilen und verbreiteten xenophobischen Ressentiments.

Was vertreten die in Monastir anwesenden Bewegungen nun zur Frage der Vermissten und der Zurückweisungen der Immigranten? Zitieren wir im Folgenden einige, unter den mit Migranten und über Menschenrechte arbeitenden Organisationen gesammelten Vorschläge:

– die Einrichtung einer internationalen, unabhängigen Untersuchungskomission, welche die Problematik bearbeitet und die Vereinten Nationen sollten eine Untersuchungsmission entsenden;

– Anzeige gegen das Verschwinden beim internationalen Gerichtshof in Den Haag erstatten und an den afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte appellieren.

– Kooperation und Austausch von Aktionspraktiken sowie rechtlichen Kenntnissen zwischen den Assoziationen und Kollektiven, die über Vermisste in der Region arbeiten;

– Forderung nach ökonomischer Unterstützung der Familien der Vermissten und der Opfer im Meer.

Was die Familien der Vermissten und der Opfer des Meeres zuerst fordern ist die Wahrheit und als zweites die Gerechtigkeit. Als wir den Fischereihafen Qsība al-Madyūnī erreichen, von wo sich öfters Boote in Richtung Norden aufmachten, weinten einige Mütter verzweifelt, weil der Anblick des Meeres sie an ihre verlorenen Söhne erinnerte. Es ist eine düstere Szene, da ihr Weinen einsam bleibt, trotz der vielen Delegierten, die herbeiströmen, um den Segler Holopherne, das Symbol der Kampagne Boats4People, zu begrüßen. Die Frauen setzen sich auf die Wellenbrecher und schauen unter Tränen auf das flache und stinkende Meer, das Algen und Erinnerungen füllt. Das Weinen ist echt, während die Ankunft der Holopherne gestellt ist. Das Schiff ist schon vor drei Tagen angekommen (ich war einer der Passagiere), was viele der Anwesenden nicht wussten.  Sie können die Holopherne auch nicht aus der Nähe sehen, da die Ebbe sie zwingt, ein Kilometer vor der Küste Halt zu machen, wo sie trotz der Distanz dennoch auf Grund läuft.

Es bleibt ein Geheimnis, was sich die Organisatoren dabei gedacht haben, das Schiff an dieser schlammigen Anlegestelle von alten Booten empfangen zu können. Was die Passagiere des Schiffes angeht, die mehrheitlich nicht jene waren, die das Meer überquert haben, sie erreichten mit Hilfe von Fischern, die sie mit ihren Booten abholten, unter Rufen und Applaus das Festland. Einige chinesische Laternen heben zum Himmel ab und eine halbnackte und weiß bemalte Theatergruppe, erreicht die Mole, bahnt sich den Weg durch die Zuschauer, wo sie plötzlich, Blutvergießen simulierend, mit roter Farbe um sich spritzt, wovon die Umstehenden einiges abbekommen.

Ich treffe ʿAtīqa Belhasen, eine junge Aktivistin der algerischen Liga zum Schutz der Menschenrechte in der Diskussion mit  Saʿīd Salhī, Mitglied im Rat des Weltsozialforums für die maghrebinischen Menschenrechtsorganisationen. Saʿīd sagt, dass die Zeit für eine Vision des Postkapitalismus noch nicht reif sei, auch nicht in den Organsiationen des Forums und `Atiga, die jung, kräftig und pfiffig wirkt ergänzt: “Wir müssen eine Praxis entwickeln, die mit den ideologischen Tabus und der Hypokrisie bricht. Und wir sollten das Gestikulieren vermeiden und uns auf die Entwicklung eines Zusammengehörigkeitsgefühls konzentrieren.” Kann sein, dass sie auf die Slogans anspielt, die sie während der vorbereitenden Arbeiten zum Forum gehört hat und auf die schlecht gelungene Parade an diesem Tag; sicherlich ist es auch eine Anspielung auf die Positionen vieler arabischer Feministinnen, die in Monastir präsent sind. Sie riskieren öfters ebenso extremistisch zu sein wie andere ideologische Strömungen. “Mit unserem Anspruch, die einzigen Demokraten zu sein, haben wir außerhalb unseres Sympathisantenkreises nicht zu kommunizieren verstanden, noch gesehen, was um uns herum geschieht als der politische Islam sich ausbreitete.” Diese selbstkritischen Anmerkungen scheinen der Jugend leichter von den Lippen zu gehen, denn als ein Mitglied aus dem Rat des Forums, während des Seminars am 15. Juli zu sozialer Bewegung und Revolte, eine tiefgehende Erneuerung der Aufgaben vorschlägt, geht niemand auf seinen Appell ein.

Brooke Lehman von Occupy New York, sagt in seinem Bericht etwas wichtiges: “Zum ersten Mal entsteht in unserem Land eine Protestbewegung, die das System kritisiert, in den Zirkeln der Linken und tritt ein  in die Kultur des Volkes. Zum ersten Mal radikalisieren sich viele unpolitische Bürger, indem sie statt sich für ihr Versagen, dem System die Schuld geben.” Die neuen Protestbewegungen, die Jugend der arabischen Revolutionen klopfen an die Tür des Weltsozialforums und sie stellen Fragen. Warum wird nicht über Syrien gesprochen? Wo sind die Griechen und Spanier? Wo bleiben die Ägypter und Yemeniten? Und warum wird nicht von der ökologischen Krise gesprochen? Und ich würde ergänzen: wo sind die Israelis? Werden sie auf dem Forum anwesend sein oder werden sie wegen ihres Passes ausgeschlossen? Und werden die Islamisten eingeladen, welche die strukturierteste und verbreitetste soziale Bewegung in den arabischen Ländern repräsentieren?

Da es am 14. Juli keine Veranstaltungen des Forums gab, nahm ich eine Louage nach Tunis, um den Auftritt von Scheich Rashīd al-Ghannūshī und ʿAbdelfattah Mūrū bei dem öffentlichen Kongress der Partei an-Nahdha (“Wiedergeburt”) mitzubekommen. Zwischen Hostessen in azurblauen Schleiern und dunklem Gewand und einigen hundert Anhängern, habe ich, auch wenn nur Männer das Wort ergriffen und es für das Publikum keine Möglichkeit gab, Fragen zu stellen, einige starke Botschaften (man sprach über die islamische Bewegung und Prozesse der Veränderung) gehört:

– Wir sind eine moderate Bürgerbewegung;

– die durch die tunesische Revolution erzeugten Veränderungen müssen in Etappen weitergehen;

– wir wollen einen bürgerlichen Staat, in dem unterschiedliche religiöse und ethnische Gemeinschaften ihren Platz finden und die Beziehungen zwischen Mensch und Mensch stattfinden.

Ein Vertreter der jordanischen Moslembrüder ergreift später das Wort und sagt: “Alles ist Islam, aber in ihm ist nicht Islam” was heißen sollte, dass der Islam die Meinung aller garantieren und nicht nach Vorherrschaft streben soll. Kamāl Lahbīb vom Forum der Alternativen Marokko, einer der hochkarätigen Exponenten des Sozialforums, erklärt mir einen Tag später, dass er mit der Exklusion des politischen Islam auf dem Forum nicht einverstanden ist. Ihre Teilnahme muss möglich sein unter der Bedingung, dass sie die Gründungsprinzipien des Forums teilen, Demokratie und Schutz der kollektiven und individuellen Freiheiten nicht in Frage stellen.  Kamāl begreift das Forum als einen Prozess der vor allem in die Länder, die für einen demokratischen Wechsel reif sind, investiert: deshalb richtet sich das Forum v.a. an Tunesien, Ägypten, Irak mit dem Ziel, die unabhängige Zivilgesellschaft zu stärken. 

Trotz gegensätzlicher Entwicklungen – und er bezieht sich gerade auf die Ägypter sowie die geringe Beteiligung einiger Länder – womit er Syrien und Libyen meint, kann sich die Bilanz des Vorbereitungstreffens blicken lassen. Sie misst sich an den zahlreichen Kontakten und den Koordinierungen die unter den anwesenden Akteuren ausgebaut werden. Das Weltsozialforum in Tunesien organisieren, ist ein mutiges Unternehmen. Es ist beispiellos und man schätzt die Kosten bei Teilnahme von mindestens 20000 Personen auf ca. 1 Mill. Euro.

Für diejenigen, die für die Rechte der Migranten streiten, haben die Vorbereitungsarbeiten, trotz Gestikulation und logistischen Schwierigkeiten, eine gute Plattform ergeben, um Verbindungen zu stabilisieren und Verbündete zu finden. Die Herausforderung jedoch ist groß  und es ist ein wenig die Herausforderung der gesamten Maschinerie des Weltsozialforums: wie geht man auf die einfachen Menschen zu; wie erreicht man die nicht politisierten Leute; welche nützlichen Allianzen können für die Sache und die Anliegen der Migranten geschaffen werden; wie die Kämpfe verschiedener Bewegungen verknüpfen, damit die Krise der Migration in der Optik der globalen Krise des Systems gesehen wird; wie erreichen, dass die Bewegungen, die sich mit Gesellschaft, Ökonomie, Umwelt, Kultur oder Politik beschäftigen, die negativen Auswirkungen gewisser politischer Maßnahmen für die Sache der Migration erkennen. Einer der am meisten mit Applaus bedachten Aktivisten in Monastir war der tiefschwarze Senegalese Thiat Keurgui mit Bärtchen und Kappe. Anstatt zu emigrieren hat es Thiat vorgezogen zu mobilisieren und mit Y`en a marre dazu beizutragen, aktive Bürger zu erhalten, die Missbrauch und Gewalt anklagen und die Initiative ergreifen, wenn der Staat fehlt. Das ist vielleicht das beste Beispiel der Erfolgsgeschichte einer sozialen Bewegung, die im Kontext des demokratischen Übergangs arbeitet. Boats4People und das Weltsozialforum braucht Leute wie ihn, um Netze zu knüpfen.

END

18 luglio 2012

Gianluca Solera

übersetzt von: G.Melle

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