Tunesien–Die (verratenen?) Hoffnungen einer Revolution

Quelle: http://www.carta.org/articoli/19867

Drei Wochen sind nun seit dem Sturz des Diktators Zine el Abidine Ben Ali und dem Fall des Trebelsiclans vergangen. Die benachbarten mittelorientalischen Völker und sogar der Präsident der Vereinigten Staaten, Barak Obama, haben nach dem 14. Januar mit Enthusiasmus die tunesische Revolution begrüßt. Aber die Straße kommentiert: “Der Esel ist nach Saudi Arabien abgehauen, doch der Karren ist hier geblieben.”

Staatsgewalt

Auf den Straßen der Hauptstadt verschwindet so langsam jener Hauch des Jasmin, dem es in wenigen Tagen gelang, die Hoffnungen der ganzen arabischen Welt wieder zu erwecken und in der Region, von Ägypten bis zum Jemen, Mut verbreitete. Dieser süße und deliziöse Geruch scheint von den bitteren und irritierenden Angriffen der Gasgranaten abgelöst worden zu sein. Die Polizei ist zurückgekehrt und unterdrückt mit allen Mitteln der Gewalt die Demonstranten, welche weiterhin die Auflösung der RCD (Partei des Ex-Präsidenten) und die Säuberung der Institutionen des Apparats und der Administration von den Schlüsselfiguren des alten Regimes fordern.

Während des Sturms auf die Kasbah am Freitag, den 28. Januar, haben die Spezialeinheiten, die den friedlichen Protest vor dem Sitz des Premierministers Ghanouchi auflösten, die ersten Toten im postrevolutionären Tunesien zu verantworten. Trotz der Zeugenaussagen einiger im Augenblick des Massakers anwesenden Rechtsanwälte, haben die nationalen Medien darüber geschwiegen. Sie haben sich schon auf die dunklen Manöver einer Regierung der nationalen Einheit eingestellt, die sich selbst ernannte und keinerlei Legitimität besitzt.

“Taube der Freiheit, wohin bist du geflogen?”

Bei den Panzerwagen, die vor dem Innenministerium postiert wurden, macht eine Gruppe Jugendlicher Fotos mit dem Handy. Über den Stacheldraht hinweg geben sie einem jungen Soldaten die Hand. Sein Helm verdeckt das Gesicht und die Maschinenpistole ist geschultert. er scheint etwas verlegen über diese Demonstrationen der Sympathie, welche die Tunesier der Armee seit ihrer Ankunft in der Hauptstadt entgegenbrachten.

Diese Szene wiederholt sich tagtäglich: es werden Rosen auf die Ketten der Tanks geworfen, Süßigkeiten und Karamellen an die Soldaten verteilt. Die Militärs sind seit der Weigerung von General Rachid Ammar, auf die revoltierende Bevölkerung zu schießen, zu Helden der Revolution geworden, zusammen mit den Märtyrern von Sidi Bouzid und Kasserine. Mit der Rückkehr der Gewalt auf die Straßen der Stadt, scheinen die Blicke der Passanten von neuem ihren Schutz zu beschwören. Noch haben sie Vertrauen in die Armee, obwohl sie während der harten Attacken von Milizen und Polizei gegen die Demonstranten nicht eingriff.

Wenige Schritte von den Panzerwagen entfernt, sitzen zwei einfache Mädchen auf dem Bürgersteig und singen vom Traum eines freien und demokratischen Tunesien.

“Wohin bist du geflogen, du Taube der Freiheit?/Wo bist du Taube des Friedens?/Wohin trägst du gerade den Olivenzweig?/Ich glaube nicht, dass ich ohne dich schlafen kann…”

Sie heißen Selma und Salima, sind achtzehnjährige Zwillinge, die aus der Peripherie von Tunis hierher in die Avenue Bourgibha kamen. Sie brachten eine alte Konzertgitarre mit, die ihnen der älteste Bruder vermacht hat, und ihr Spiel begleitet die Strophen des Liedes, das sie zu Beginn der blutigen Tage im Januar geschrieben haben. “Es ist unser bescheidener Beitrag zur Revolution. Es ist zur Ehre all derer geschrieben, welche für ein besseres Tunesien gestorben sind,” erklären die Schwestern mit schüchterner Stimme und einem tiefen braunen Blick.

“In den vergangenen Tagen scheint sich die Situation verschlechtert zu haben. Wir wollen die Hoffnung stärken, dass es uns gelingen wird, die Dinge zu ändern”, sagt Selma und jetzt meldet sich auch ihre Schwester zu Wort: “Früher als es Ben Ali gab, wäre es unmöglich gewesen öffentlich ein Lied zu singen, das von der Freiheit spricht. Jetzt sind wir hier und singen ohne Angst.”

Auf die lange Allee fallen die ersten zaghaften Sonnenstrahlen nach dem tagelangen Regen. An den Mauern der Häuser sind noch die Parolen des glorreichen 14. Januar zu lesen: Vive la liberté, RCD degage, Enfin libres, Zinoché au tribunal. Von dem geflüchteten Diktator ist kein Bild mehr zu sehen. Bei der Statue von Ibn Khaldun, hat sich eine Schar von Leuten neugierig vor der Vitrine der Buchhandlung Al Kitab versammelt. Gut sichtbar sind einige unter dem Regime Ben Ali verbotene Bücher ausgelegt. “Wir sind fast gestürmt worden und es gibt hunderte von Anfragen, jedoch sind diese Bücher nicht mehr vorrätig.” “Die Ausstellungsexemplare stammen von Privatleuten, die sie noch vor einigen Tagen gut versteckt hielten”, kommentiert Mohamed Benour, seit über 20 Jahre Angestellter der Bücherei, und er versucht einige der begehrten Titel aufzuzählen. “La force de l`obeissance” von Beatrice Hibou, “Mon combat pour les lumieres” von Mohamed Cherfi, “La regente de Chartage” von Cathrine Graciet. Dann hält er auf einmal inne und ruft mit bitterer Ironie: “Es ist kaum zu glauben, dass seit einigen Jahren auch die Reiseführer in Tunesien verboten waren. Die letzten Editionen Lonely Planet und Routard haben auf die Verletzung der Menschenrechte hingewiesen und mussten deshalb entfernt werden.“ Der Buchhändler sagt dann noch etwas zur Funktionsweise der Zensur: “Immer wenn wir eine Bestellung an einen ausländischen Verlag aufgaben, mussten wir die Liste dem Innenministerium vorlegen, welche die verdächtigen und unbequemen Titel entfernte. Eine zweite Kontrolle wurde bei der Ankunft der Bücher durchgeführt. Die Funktionäre öffneten die Kartons und vergewisserten sich, dass alles stimmt.”

Mohamed Bennour äußert sich zufrieden über die Anweisung der Regierung, die von Ben Ali angelegten schwarzen Listen von Kulturprodukten zu vernichten. Er bleibt jedoch skeptisch gegenüber den Fähigkeiten der Exekutive, einen wirklichen Übergang zu vollziehen. “Sie hatten nicht einmal den guten Willen die RCD aufzulösen. Es ist wie in Italien 1945, als die faschistische Partei weiterbestand. Ich betrachte das nicht als ein gutes Vorzeichen.”

“Der Esel ist nach Saudi Arabien abgehauen, doch der Karren ist hier geblieben.”

Drei Wochen hindurch ist die Avenue Bourghiba Schauplatz der täglichen Demonstrationen und Proteste gegen die provisorische Regierung gewesen. Das Versprechen freier Wahlen innerhalb von sechs Monaten, die Freilassung politischer Gefangener, und die Eröffnung eines Verfahrens zu den angehäuften Reichtümern des Ben Ali-Trabelsi Clans haben nicht ausgereicht um die Gemüter derer zufriedenzustellen, welche die Legitimität der neuen Exekutive bezweifeln.

Entlang der Allee, die zur Porte de France führt und von da zur Medina, haben die Bürger aller sozialen Schichten ihren Protest ausgedrückt. Es versammelten sich die unterschiedlichsten Berufe und die Demonstranten kamen aus allen Ecken des Landes. Ihre Botschaft war eindeutig: sofortige Auflösung der RCD, weg mit den Fetischen des alten Regimes, weg mit dem dem Premierminister Ghannouchi. “Viele der Primärforderungen sind bis heute unerfüllt. Man muss die Tentakeln der Diktatur wie die RCD, ihre Milizen und Geheimpolizei neutralisieren, um zu verhindern, dass der Polyp einen neuen Kopf bildet”, ist die Mahnung, die Sihem Bensedrine ausspricht. Er ist ein unabhängiger Journalist und Gründer von Radio Kalima, ein Online-Radio, das der Expräsident verbieten ließ.

Auf der anderen Seite der Stadt, an dem Platz der Kasbah, gibt es keine Spur mehr von der Freiheitskarawane. Übrig blieb der Stacheldraht und die Polizisten, die den Zutritt zum Palast des Premierministers versperren. Draußen unter seinen Fenstern hat sich seit Sonntag, dem 23. Januar, ein bunter friedlicher Haufen versammelt. Es sind Leute, die aus dem Innern des Landes stammen, aus den immobilen und vergessenen Regionen, wo die Revolte Ende Dezember ausbrach.

Sie haben die Fotos ihrer Märtyrer mitgebracht, um die neuen Institutionen daran zu erinnern, dass die Revolution noch nicht beendet ist. “Der Esel ist nach Saudi Arabien abgehauen, doch der Karren ist hier geblieben”, skandieren die Stimmen aus Sidi Bouzid, Gafsa, Kesserine und den umliegenden Dörfern. Zu Hunderten haben sie sich auf dem Platz mit Decken und Matratzen eingerichtet und erhielten sofort die Sympathie der Einwohner von Tunis, die nicht zögerten, sich dem Sit-in anzuschließen. “Das ist die Aktion eines Volkes, das seinen Traum nicht sterben sehen, das sich nicht die Revolution klauen lassen will”, sagte Tarek Ferjani, ein Erwerbsloser aus Metlaoui, das 400 km südlich von Tunis liegt und der sich der Karawane angeschlossen hat. “Wir haben kein Vertrauen in diese Regierung und wir können ihren Versprechungen keinen Glauben schenken, haben sie doch über Jahre hinweg Ben Ali treu gedient.” Dabei zeigt der junge Tunesier auf den Palast des Regierungschefs. Der Zweifel ist legitim zieht man Betracht, dass der jetzige Premier Mohamed Ghannouchi durch den Exdiktator bereits 1987 zum Minister berufen wurde. Es war kurz vor dem Staatsstreich, der Bourghiba ersetzte. Seitdem hat er alle Maßnahmen der Exekutive Ben Alis mitgetragen bis zur Übernahme ihrer Führung im Jahre 1999. Auf diese Position des Premierministers wollte er nicht einmal nach der Abreise seines Mentor verzichten.

Die Ungewissheit über den Gesundheitszustand der Revolution steigert sich noch, trägt man den Tatsachen Rechnung, die sich am 28 Januar an dieser Stelle ereigneten. Als an diesem Tag die Freiheitskarawane ankam, wurde sie innerhalb weniger Minuten auseinandergetrieben: Ein Gruppe der Milizen, die mit Stöcken und Eisenstangen ausgerüstet war, mischte sich unter die Demonstranten, um Unordnung zu erzeugen und dem unmenschlichen Einsatz der Polizei den Weg zu ebnen. “Es ist ein typisches Szenarium des Ben Ali, und die gleiche Geschichte wiederholt sich nun weiter. Die Milizen des RCD provozieren und rufen Chaos hervor, dann schreiten die Polizisten ein und fallen über die Demonstranten her. Die Provokateure indessen, verlassen unbehelligt den Platz.” Gerade heraus sind die Worte von Jilali Hamami, historischer Gegner des Regimes, Gewerkschafter und Mitbegründer der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens.

Nach den Aussagen von Hamami, die von Rechtsanwälten bestätigt werden, die im Augenblick der Aggression anwesend waren, hat die Polizei wenigstens zwei Tote und dutzende Verwundete zu verantworten. Die lokalen Medien haben darüber geschwiegen. Die ausländischen Medien haben ihr Gesicht zur Seite gedreht oder sind bereits auf neuen Fahrwassern. So blieb das Resultat der ersten postrevolutionären Toten nur eine anonyme Hypothese, welche die Regierung sofort verwarf. Für den Gewerkschafter dämonisieren die Zeitungen und das nationale Fernsehen weiterhin die Proteste und Streiks, die noch im ganzen Land am Laufen sind. “Sie bringen die Demonstranten in Misskredit und beschwören die Rückkehr zur Ordnung. Aber zu welcher Ordnung? Zu der die vorher herrschte? Es scheint fast, dass sie sagen: Schluss mit dieser Geschichte von Revolution, wir haben euch austoben lassen, jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, dass jeder von euch wieder an seinen Platz zurückkehrt.”

Revolution oder Staatsstreich?

Es ist schwer zu erklären, was in diesen Tagen im Land vor sich geht. Eine Tatsache ist jedoch evident: Trotz des Falls des Diktators, ist der Apparat, auf dem er seine Macht begründete, heil geblieben und versucht sich nun zu verewigen. Es ist nicht sicher, ob Ghannouchi und seine Regierung an dieser Repression gegen die Demonstranten an der Kasbah beteiligt war oder ob sie allein der Initiative einer Polizei zuzuschreiben ist, welche die alten Methoden des Regimes vertritt. Jedenfalls haben Premierminister und Innenminister die Verantwortung für dieses Werk der Ordnungskräfte und der Präsenz der bewaffneten Milizen auf den Straßen zu übernehmen, die ungestraft Chaos erzeugen können.

Nach Beatrice Hibou, Wissenschaftlerin an der CNRS Paris, ist der Abtritt von Zine el Abidine Ben Ali allein nicht ausreichend, um einen demokratischen Übergang zu garantieren. “Das ganze System, welches das System Ben Ali charakterisierte ist immer noch da, ebenso seine Partei, welche die Repression und die soziale Kontrolle garantierte. Der RCD (Rassemblement constitutionnel démocratique) und seine Osmose mit den institutionellen und administrativen Strukturen gehören abgeschafft. Nur so ist ein wirklicher Wechsel möglich.” Noch deutlicher Worte spricht Taoufik Ben Brik: “Eine Revolution, wenn man dies so nennen will, muss einen radikalen Wechsel auf politischer, ökonomischer und sozialer Ebene herbeiführen. In Tunesien geschieht nichts von all dem.” Ben Brik, Schriftsteller und Lyriker von internationalem Ruf, hat seine an den Exdiktator gerichteten Schriften mit Gefängnis bezahlt. Jetzt verbirgt er nicht seine Sorge über eine Entwicklung, welche die politische Szene Tunesiens beherrschen könnte: “Ich fürchte, dass sie dabei sind die Basis für ein neues Regime zu schaffen, das mit dem vorherigen identisch ist. Die Kapellmeister, welche als Repräsentanten der nationalen Einheit aufspielen, versuchen die Revolution zu ersticken. Sie transformieren sie in eine Palastrevolution. Sie haben sehr schnell Mea culpa gerufen und sitzen jetzt ohne Legitimität in der Regierung.”

Als am 7. November 1987 ein Staatsstreich Habib Bourghiba ersetzte, war es der Premierminister Ben Ali, der seinen Platz einnahm. Er war ein Mann der Partei von Bourghiba und genoss dessen Vertrauen. Die damals gemachten Versprechen nach demokratischer Öffnung, politischen Pluralismus, Respektierung der Menschenrechte, freie Meinungsäußerung wurden innerhalb weniger Monate vergessen und vom Verlangen nach Stabilität ersetzt. Es galt die Fundamente des Staates gegen die islamistische Gefahr von Annadha zu verteidigen, was durch einen “starken” Mann an der Spitze des Landes garantiert wurde. Aus der Distanz von dreiundzwanzig Jahren, gibt es viele Ähnlichkeiten, die sich dem Blick der tunesischen Bürger auftun. Mohamed Ghannouchi, der Premier des Vertrauens von Ben Ali, bemüht die gleichen Argumente, die sein Vorgänger zwei Jahrzehnte lang gebrauchte, um einen allgemeinen Konsens zu seiner Person zu erhalten und den Protesten einer nach Veränderung rufenden Bevölkerung ein Ende zu setzen.

Die so sehr zelebrierte Freiheit der Presse, scheint schon durch eine rasche Gleichschaltung der Medien auf die Positionen der provisorischen Regierung gelöst zu sein. Wer versuchte, wie der Privatsender Hannibal TV, die Regierung zu kritisieren, ist des Hochverrats und Komplotts gegen die Sicherheit des Staates beschuldigt worden (Die Anklage wurde geheimnisvollerweise zurückgezogen und der Besitzer des Kanals innerhalb von 24 Stunden wieder freigelassen). Was die Achtung der Menschenrechte angeht, der Blitz an der Kasbah am vergangenen 28. Januar und die Wiederaufnahme der Gewalt gegen die Demonstranten, scheinen nicht viel gute Garantien für die Zukunft zu geben.

Übersetzung: Günter Melle