Keinen Fußbreit den Nazis!

Nazis in Dresden verhindern

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
am Samstag, dem 19. Februar 2011, wird sich ver.di wieder daran beteiligen, den Aufmarsch der Nazis und Kriegstreiber in Dresden zu blockieren. Von vielen Orten werden Busse dorthin fahren: bitte erkundigt Euch im ver.di-Büro vor Ort. Aufgerufen sind insbesondere die Kolleginnen und Kollegen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin-Brandenburg, Hessen, Südost-Niedersachsen und Nordbayern. Mehr Informationen dazu über den Link und weiter unten.
www.dresden-nazifrei.com

Aktuelles Urteil des Verwaltungsgericht Dresden zum Polizeiansatz am 13. Februar 2010


Nach einem aktuellem Urteil des Verwaltungsgericht Dresden habe es die Polizei am 13. Februar rechtswidrig unterlassen, den sogenannten Trauermarsch von tausenden Neonazis zu gewährleisten. Die Richter gaben damit einer Klage der extrem rechten »Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland« gegen das Land Sachsen statt. Franziska Radtke, Sprecherin von »Dresden – Nazifrei!«, erklärt dazu: »Für uns steht auch nach diesem Urteil fest, dass ziviler Ungehorsam ein legitimes Mittel ist, um sich Nazis entgegenzustellen. Die vielen tausenden Blockierer haben am 13. Februar 2010 das einzig Richtige und Gebotene getan und zusammen den Naziaufmarsch verhindert. Ein gewaltsames polizeiliches Vorgehen gegen die friedlichen Massenblockaden wäre völlig verantwortungslos und unverhältnismäßig gewesen. Wir erwarten und fordern von der Polizei, dass sie auch in diesem Jahr die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahrt und den Naziaufmarsch nicht mit Gewalt durchsetzt. Denn so viel steht fest: Am 19. Februar werden sich wieder tausende Dresdner, Dresdnerinnen und Menschen aus der gesamten Bundesrepublik den Nazis in den Weg stellen.«

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